Volltextveröffentlichung

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AsylVfG § 28 Abs. 1 a, AufenthG § 60 Abs. 1, RL 2004/83/EG Art. 5 Abs. 2
  Syrien, Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit, regimefeindliche Gesinnung, illegale Ausreise, unerlaubte Ausreise, Asylantrag, Antragstellung als Asylgrund, Asylantragstellung, Auslandsaufenthalt, Rückkehr, Rückkehrgefährdung, Gruppenverfolgung, subjektive ...

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 18.12.2008 - 10 C 27.07

  Ausnahme; Ausnahmefall; Flüchtlingseigenschaft; Folgeantrag; Folgeverfahren; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.07.2012 - 3 L 417/11

  Erst in dem (erfolglosen) Abschluss eines Erstverfahrens liegt eine entscheidende zeitliche Zäsur; für nach diesem Zeitpunkt selbst geschaffene Nachfluchtgründe wird ein Missbrauch der Inanspruchnahme des Flüchtlingsschutzes in der Regel vermutet (BVerwG, Urt. v. 18.12.2008 - 10 C 27.07 -, NVwZ 2009, 730).
• BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

  Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.07.2012 - 3 L 417/11

  Dann handelt es sich um eine in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 21.04.2009 - 10 C 11.08 -, NVwZ 2009, 1237 m. w. N.) als Gruppenverfolgung bezeichnetes Verfolgungsgeschehen.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2012 - 14 A 2708/10

  Bestehen einer Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 2 AufenthG bei Abschiebung eines …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.07.2012 - 3 L 417/11

  Die Gefahrendichte ist also nicht mangels hinreichender Referenzfälle zu verneinen, vielmehr kann sie nur nicht durch Referenzfälle nachgewiesen werden, weil die deutschen wie auch andere europäische Behörden Abschiebungen nach Syrien zur Zeit nicht vornehmen (so ausdrücklich zur Gefahr der Folter im Rahmen von Verhören: OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 14.02.2012 - 14 A 2708/10.A -, juris).
• BVerwG, 22.02.1996 - 9 B 14.96

  Asylrecht: Abgrenzung zwischen Verfolgungsbetroffenheit aufgrund …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.07.2012 - 3 L 417/11

  Löst die Zugehörigkeit zum Kreis der Vertreter einer bestimmten politischen Richtung, wie hier, nicht bei jedem Gruppenangehörigen unterschiedslos und ungeachtet sonstiger individueller Besonderheiten, sondern nur nach Maßgabe weiterer individueller Eigentümlichkeiten die Verfolgung des Einzelnen aus, so kann hiernach eine "Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit" vorliegen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.02.1996 - 9 B 14.96 -, DVBl 1996, 623 m. w. N.).
• BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 20.91

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Erforderlichkeit einer Reise des …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.07.2012 - 3 L 417/11

  Einen objektiven und nicht einen subjektiven Nachfluchttatbestand stellt daher der Wandel in der politischen Einstellung des Heimatstaats gegenüber einer regimekritischen Organisation dar (vgl. BVerwG, Urt. v. 05.11.1991 - 9 C 20.91 -, juris).

• VG Augsburg, 12.03.2013 - Au 6 K 12.30376

  Asylbewerber syrischer Staatsangehörigkeit; Teilnahme an Demonstrationen; …

  Es werde auf das Urteil des OVG Sachsen-Anhalt vom 17. Juli 2012 (Az. 3 L 417/11) Bezug genommen.

  c) Auch Berücksichtigung der Entscheidung des OVG Sachsen-Anhalt vom (laut juris) 18. Juli 2012 (Az. 3 L 417/11) droht dem Kläger nach Auffassung des Gerichts allein wegen seiner Asylantragstellung und seines Auslandsaufenthalts keine Verfolgung.

• VG Göttingen, 25.07.2013 - 2 A 652/12

  Abschiebungsanordnung; Asylantrag; Dublin-II-Verordnung; Italien; Wiederaufnahme

  Das OVG Magdeburg ist bereits in seinem grundlegenden Urteil vom 17.07.2012 - 3 L 417/11 - (Asylmagazin 2013, 30) unter Auswertung aller damals zugänglichen Erkenntnismittel zu dem Schluss gekommen, dass nach Syrien zurückkehrende Personen, die illegal ausgereist sind, im Ausland einen Asylantrag gestellt haben und sich längere Zeit im Ausland aufgehalten haben, ungeachtet einer oppositionellen Haltung - die ihnen allerdings unterstellt wird - von einer Verfolgung bedroht sind, die damit beginnt, dass sie bereits am Flughafen Damaskus zunächst durch die Geheimdienste intensiv befragt werden, wobei sich diese Befragung über mehrere Stunden hinziehen kann, dass es zu Folter und willkürlichen Verhaftungen kommen kann, wobei ein bestimmter Verfolgungsmodus nicht erkennbar ist.
• VG Düsseldorf, 08.10.2013 - 17 K 4637/13

  Rechtsstellung als Ausländer bei der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  Nichts anderes folgt aufgrund der davon abweichenden Beurteilung durch das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, vgl. etwa OVG LSA, Urteil vom 17. Juli 2012 - 3 L 417/11 -, juris.

 
• VG Düsseldorf, 08.10.2013 - 17 K 3965/13
  Nichts anderes folgt aufgrund der abweichenden Beurteilung durch das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, vgl. etwa OVG LSA, Urteil vom 17. Juli 2012 - 3 L 417/11 -, juris.
• VG Köln, 16.01.2019 - 21 K 6337/16
  Insoweit wurde u.a. Bezug genommen auf ein Urteil des OVG Sachsen - Anhalt vom 17. Juli 2012 - 3 L 417/11 - und auf ein Urteil des VG Köln vom 21. März 2013 - 20 K 3681/12.A -.
• OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2017 - 3 LA 77/17

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei Syrern

  Soweit die Klägerin davon abweichend auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt vom 17. Juli 2012 (3 L 417/11) und einen Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg vom 19. Juni 2013 (A 11 S 927/13) verweist, liegen den Entscheidungen keine aktuellen Erkenntnisse, sondern diejenigen zum Zeitpunkt der Entscheidung aus den Jahren 2012 und 2013 zu Grunde.
• VG Düsseldorf, 07.01.2014 - 17 K 804/13

  Anspruch eines syrischen Christen auf Asyl; Glaubwürdigkeit eines Antragstellers …

  Nichts anderes folgt aufgrund der davon abweichenden Beurteilung etwa durch das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, vgl. OVG LSA, Urteil vom 17. Juli 2012 - 3 L 417/11, juris und das weiter vom Kläger benannte Urteil des VG Oldenburg vom 17. Mai 2013 - 4 A 4137/12, Bl. 72ff. GA, dass eine solche Gefährdung annimmt.
• VG Düsseldorf, 27.08.2013 - 17 K 4309/12

  Anforderungen an die Darlegung von politischer Verfolgung in Syrien; Drohen einer …

  Nichts anderes folgt aufgrund der davon abweichenden Beurteilung durch das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, vgl. etwa OVG LSA, Urteil vom 17. Juli 2012 - 3 L 417/11, juris und das weiter vom Kläger benannte Urteil des VG Oldenburg vom 17. Mai 2013 - 4 A 4137/12, Bl. 75ff. GA, dass eine solche Gefährdung annimmt.
• VG Düsseldorf, 27.08.2013 - 17 K 3903/12

  Anerkennung eines syrischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit …

  Nichts anderes folgt aufgrund der davon abweichenden Beurteilung durch das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, vgl. etwa OVG LSA, Urteil vom 17. Juli 2012 - 3 L 417/11, juris und das weiter vom Kläger benannte Urteil des VG Oldenburg vom 17. Mai 2013 - 4 A 4137/12, Bl. 75ff. GA, dass eine solche Gefährdung annimmt.
• VG Düsseldorf, 27.08.2013 - 17 K 5504/12

  Anspruch eines syrischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit …

  Nichts anderes folgt aufgrund der davon abweichenden Beurteilung durch das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, vgl. etwa OVG LSA, Urteil vom 17. Juli 2012 - 3 L 417/11, juris und das weiter vom Kläger benannte Urteil des VG Oldenburg vom 17. Mai 2013 - 4 A 4137/12, Bl. 72ff. GA, dass eine solche Gefährdung annimmt.
• VG Oldenburg, 18.04.2013 - 4 A 3481/12
• VG Köln, 26.01.2017 - 4 K 8794/16

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft aufgrund einer wahrscheinlichen Behandlung …
• VG Wiesbaden, 14.07.2014 - 2 K 210/14
• VG Oldenburg, 17.01.2014 - 4 A 3699/12
• VG Bremen, 06.01.2014 - 4 K 1005/12
• VG Schleswig, 30.01.2015 - 7 A 30/13
• VG Wiesbaden, 17.01.2014 - 2 K 379/13
• VG Gießen, 15.01.2014 - 2 K 3246/13
• VG Düsseldorf, 08.10.2013 - 17 K 3587/13
• VG Göttingen, 20.08.2013 - 2 A 273/13

  Syrien, Rückkehrgefährdung, illegale Ausreise, unerlaubte Ausreise, …
• VG Kassel, 26.06.2014 - 5 K 744/14
• VG Kassel, 08.01.2014 - 5 K 1294/13
• VG Düsseldorf, 13.09.2013 - 17 K 3786/13

  Berücksichtigung der Einreise über sichere Drittstaaten nach Deutschland für die …
• VG Gießen, 14.04.2014 - 2 K 454/14
• VG Kassel, 18.03.2014 - 5 K 274/14